Die Liste „Keine von denen“ könnte Stimmen von Leuten erhalten, die ungültig wählen wollen. Die Wahlordnung verbietet diesen Trick nicht, die Grünen möchten daher striktere Regeln.
Die Kommunisten haben die Mauer bereits übersprungen und die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen erreicht. Laut ihren Angaben darf die KPÖ somit bei der Nationalratswahl bundesweit abtreten. Auch die Bierpartei vermeldete am Freitag diesen Erfolg. Andere Parteien hoffen noch auf ein bundesweites Antreten, darunter die früher unter dem Namen „Wandel“ firmierende Liste, die nun unter der Bezeichnung „Keine von denen“ auf dem Stimmzettel stehen möchte. Als Kurzform soll „Keine“ neben den anderen Bezeichnungen wie etwa ÖVP, SPÖ usw. auf dem Wahlzettel zu lesen sein.
Das könnte Bürger verwirren, die einfach nur ungültig wählen wollen und deswegen „Keine von denen“ ankreuzen. Zumindest in Vorarlberg wird sich diese Frage stellen, denn dort hat die Liste „Keine“ bereits genug Unterschriften, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Aber ist diese Bezeichnung zulässig und wie sehr kann man auf dem Stimmzettel seine Kreativität ausleben? Die Möglichkeiten gehen weit. So weit, dass nun aus dem Parlament der Ruf nach einer Gesetzesänderung kommt.
إرسال تعليق