Nach dem Vorbild der deutschen Ampel-Koalition, die sich in den vergangenen Jahren nicht mit Ruhm bekleckert hat, wird hierzulande gerade an einer anderen Dreier-Koalition gebastelt, nämlich an der sogenannten Zuckerl-Koalition (ÖVP-SPÖ-NEOS). Dies obwohl die FPÖ bei der Nationalratswahl mit Abstand stimmenstärkste Partei war.
Um die Zuckerl-Koalition so rasch wie möglich in trockene Tücher zu bringen, trafen sich heute SPÖ-Chef Andreas Babler und die Vorsitzende der NEOS, Beate Meinl-Reisinger.
Die NEOS gelten als wahrscheinlicher dritter Partner einer Regierungskoalition, sollten ÖVP und SPÖ auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Meinl-Reisinger war vor den Herbstferien (Vorwoche) bereits mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zusammengetroffen – wie übrigens auch Grünen-Bundessprecher Werner Kogler.
Kogler wird im Verlauf dieser Woche auch ein Gespräch mit Babler haben. Die Grünen haben allerdings sehr geringe Chancen auf eine neuerliche Regierungsbeteiligung ist doch in der schwarz-grünen Regierung zu viel Porzellan zerschlagen worden, Stichwort Leonore Gewesslers Alleingang in Sachen EU-Renaturierungsgesetz.
Gleichwohl soll auf die Grünen künftig immer wieder zurückgegriffen werden, wenn Türkis-Rot-Pink Gesetze verabschieden wird, die eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit erfordern.
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